Kommunalwahl in ThüringenPolitikWolfgang Hübner, ArnstadtDiesseits der BrandmauerFünf Jahre konnten sie gestalten, dann folgten fünf Jahre Abwehrkampf gegen rechts – und nun? Für Linke, SPD, Grüne und die von ihnen unterstützte Landrätin im Ilmkreis ist die Kommunalwahl eine Herausforderung.Lesen Sie auch:Kommunalwahl in SachsenFrauen und Kommunalpolitik: Sabrina Baumann versucht den SpagatFrauenanteil in der KommunalpolitikMännerkultur in Rathäusern weicht nur langsam
Israel / Internationaler StrafgerichtshofSeltene Einigkeit zwischen Israel und der HamasWeder Israels Premier Benjamin Netanjahu noch die Hamas-Führer sind zufrieden mit dem Handeln des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Der wendet jedoch nur internationales Recht an – ohne Ansehen der Person.Cyrus Salimi-Asl
Repression in Nicaragua»Die Unterdrückung ist vielfältig«Deutschland wurde wegen des Gaza-Krieges vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen »Begünstigung eines Völkermordes« verklagt. Anwältin Wendy Flores findet zynisch, dass der Kläger just Nicaragua heißt.Knut Henkel
Schiffskatastrophe in GriechenlandPylos: Freispruch für die angeblichen SchlepperEs war ein kurzer Prozess in Griechenland um eines der schwersten Schiffsunglücke im Mittelmeer. Die Anklagen gegen neun Beschuldigte wurden am Dienstag fallengelassen.John Malamatinas, Thessaloniki
Politisch motivierte KriminalitätRechte Straftaten bleiben auf AllzeithochJeden Tag werden durchschnittlich neun Menschen Opfer rechts, rassistisch oder antisemitisch motivierter Gewalt. Das BKA zählt jedoch weniger Fälle. Beratungsstellen kritisieren dies als »gravierende Untererfassung«.Matthias Monroy
GewerkschaftenGegen Rotstift und RüstungspolitikFinanzminister Christian Lindner drängt auf Haushaltskürzungen. Eine Initiative will den Protest gegen die Sparpolitik an der Gewerkschaftsbasis aufbauen. Kritik formuliert sie auch an den Arbeiterorganisationen selbst.Felix Sassmannshausen
BundesrepublikVolkmar Schöneburg75 Jahre Grundgesetz: Das ewige ProvisoriumSabine Böhne-Di Leo erinnert an die Entstehung der Verfassung der Bundesrepublik vor 75 Jahren
AntifaschismusBrandenburg: AfD-Treffpunkt in Hönow attackiertMit Buttersäure und Farbe wurde das Lokal »Mittelpunkt der Erde« in der Nacht auf Dienstag attackiert. Das Lokal in Hönow ist ein bekannter Treffpunkt der AfD, auch Zusammenkünfte von Neonazis gab es dort.dpa/nd
TransplantationsmedizinVerfassungsbeschwerde in Vorbereitung: Trauerspiel OrganspendeWenn eine Initiative von Nordrhein-Westfalen zugunsten der Widerspruchslösung bei Organspenden im Herbst nicht vorankommt, will ein Bündnis eine Verfassungsbeschwerde starten.Ulrike Henning
Politisches Buch80 Jahre »Rechter Terror in Hessen«Fulda, Kassel, Hanau: Das Buch »Rechter Terror in Hessen« erzählt die Geschichten von 21 Morden aus der rechtsextremen Szene seit Ende des Nationalsozialismus.Peter Nowak
GeschichteAusstellung Weimarer Republik: Totalitarismusdoktrin lässt grüßenRechts wie links, egal? Wer ist schuld am Scheitern der Weimarer Republik. Die neue Sonderausstellung in der Berliner Topographie des Terrors ist eine Enttäuschung.Peter Nowak
TheaterBerliner Theatertreffen: Was gab’s denn da zu glotzen?Man möchte jubeln: Die diesjährige Ausgabe des Berliner Theatertreffens erwies sich als bilder- und ideensatt. Und die klug ausgewählten Inszenierungen lieferten reichlich Stoff für Debatten.Erik Zielke
DigitalisierungNeues Grundrecht - Freiwillig gegen DigitalzwangZum 75. Jubiläum des Grundgesetzes fordert der Verein Digitalcourage ein Grundrecht, keine digitale Geräte nutzen zu müssen. Eine Unterschriftenaktion soll den Bundestag überzeugen.Matthias Monroy
NahostLücke in der Lieferkette wegen des Gaza-KriegsEin Großteil der Warentransporte nach Europa muss durch drei Meerengen im Nahen und Mittleren Osten. Die iranischen Revolutionsgarden setzen das geschickt ein, um ihre Gegner unter Druck zu setzen und Vergeltung zu üben.Oliver Eberhardt
Globale SchifffahrtMit langen Umwegen und SchallwaffenÜblicherweise fahren Containerschiffe auf festen Routen und mit einem festen Fahrplan. Die Krisen in vielen Teilen der Erde wirbeln nun einiges durcheinander. Hermannus Pfeiffer, Hamburg
Fußball-EuropameisterschaftMit Sicherheit versorgtAm Dienstagmittag präsentieren die Veranstalter*innen zusammen mit der Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und Kultursenator Joe Chialo (CDU) das Programm des »Fußball-Kultursommers«.Shoko Bethke
Antifa-ProzessBewegung in Ungarn, Stillstand in DeutschlandAuch zwei Aktivisten aus Deutschland droht wegen angeblicher Angriffe auf Neonazis die Auslieferung nach Ungarn. Davor warnen mehrere Anwaltsvereinigungen und nennen gute Gründe.Matthias Monroy
Tesla in BrandenburgAnton BenzTesla darf Gelände in Grünheide erweiternGemeinderat billigt veränderten Bebauungsplan
WikileaksAssange darf Berufung gegen Auslieferung an die USA einlegenDie britische Justiz erlaubt dem 53-jährigen Whistleblower und Wikileaks-Gründer Julian Assange eine neue Berufung gegen seine Auslieferung in die USA. Das ist ein wichtiger juristischer Erfolg.Peter Stäuber, London
LagetsiArbeitsschutz in Berlin: Eine Kontrolle in 59 JahrenDie Landesbehörde Lagetsi muss bis 2026 jährlich fünf Prozent aller Berliner Betriebe auf die Einhaltung des Arbeitsschutzes kontrollieren. Derzeit schafft das Amt lediglich 1,7 Prozent.Christian Lelek
Arbeiter*innenkinderliteraturGegen EribonSeit Didier Eribons Erfolg mit »Rückkehr nach Reims« gibt es ein Genre, das man Arbeiter*innenkinderliteratur nennen könnte. Ein Merkmal ist der Verrat an den Eltern - und der Verrat an der eigenen Klasse.Frédéric Valin
SchweigegeldzahlungenTrump-Prozess: Seifenoper mit FolgenSeit April steht der ehemalige US-Präsident Donald Trump in New York vor Gericht. Es geht um Schweigegeldzahlungen, mit denen er einen One-Night-Stand vertuschen wollte. Eine Verurteilung könnte ihm die Wahl vermasseln.Max Böhnel
AutomobilindustrieE-Auto aus Taiwan: Ein Smartphone auf RädernDer taiwanische Konzern war bisher viel in China aktiv. Die angespannte politische Situation hat ein Umdenken provoziert: Jetzt baut Foxconn E-Autos, aber nicht in China.Felix Lill
WeltpolitikChina, Taiwan, USA: Ein schwieriges DreiecksverhältnisDie USA erkannten bereits vor geraumer Zeit, dass ihr Status als alleinige Supermacht von China infrage gestellt wird. Die Konkurrenz zu China steht inzwischen im Mittelpunkt der US-Außenpolitik.Jan van Aken, Linda Peikert
Internationaler StrafgerichtshofKarim Asad Ahmad Khan: Wer ist der Chefankläger in Den Haag?2021 wurde Karim Asad Ahmad Khan zum Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof ernannt. Wer ist dieser Mann?Cyrus Salimi-Asl
BelgienDurbuy nennt sich die kleinste Stadt der WeltMehr als 1,5 Millionen Besucher jährlich strömen in das verwinkelte Fleckchen an der Ourthe. 400 Menschen leben in der vermeintlich kleinsten Stadt der Welt, die als Genießer-Mekka gilt.Karsten-Thilo Raab
FußballEuropa League: Leverkusen will gegen Bergamo den nächsten TitelDie Mannschaft des neuen deutschen Meisters ist so perfekt zusammengestellt, dass die Stärken der Spieler leuchten, ihre Schwächen aber zumeist unsichtbar bleiben. Jetzt will Bayer auch Europapokalsiger werden.Daniel Theweleit, Dublin
SerbienFußball in Belgrad: Rote Späher mit Stern, dunkle Partizan-ScharPartizan Belgrad feiert einen wichtigen Sieg beim kleinen Stadtteilklub FK Čukarički. Politisch ist das schwarz-weiße Fanlager der Grobari aber geteilt – und immer auf der Hut vor Spähern und Dieben von Roter Stern.Frank Willmann
